Lieferkettengesetz

Derzeit wird über ein mögliches Lieferkettengesetz diskutiert. Dabei soll sich um ein sogenanntes Sorgfaltspflichtengesetz handeln. Über den genauen Gesetzesentwurf herrscht Uneinigkeit zwischen den Ministern. Dieses Gesetz soll die Einhaltung der Menschenrechte und der Umweltstandards während der gesamten Lieferkette (Herstellung bis Auslieferung) von Gütern, wie z. B. Kleidung, sicherstellen.

Lieferkettengesetz Menschenrechte

Wer haftet für verletzte Menschenrechte?

Konkret sollen hier Unternehmen bei Missachtung des Gesetzes in die Haftung genommen werden und dies bereits bei der Inkaufnahme von Menschenrechtsverletzungen und / oder Umweltschäden.

Hilfswerke, Verbände und Bischöfe fordern einen genauen Gesetzesentwurf und eine schnelle Einigung. Auch sind laut einer Umfrage aus dem September 2020 von der Infratest dimap rund drei Viertel der befragten Personen für ein solches Gesetz. Eine Initiative von unterschiedlichen Organisationen hat im September 2020 Jahres 222.222 Unterschriften für dieses Gesetz gesammelt.

Was soll ein Lieferkettengesetz bewirken?

Die bestehenden Probleme sind eindeutig und zugleich vielseitig. Im schlimmsten Fall sterben Menschen, z.B. aufgrund von Sicherheitsmängeln. Außerdem wird die Umwelt stark beschädigt, beispielsweise durch Verseuchung des Grundwassers. Kinderarbeit und zu geringe Löhne sind weitere große Probleme.

In Befragungen wird deutlich, dass nur rund 20 Prozent der in Deutschland sitzenden Unternehmen einen bereits bestehenden Aktionsplan „Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte“ einhalten. Aus dieser Befragung kann abgeleitet werden, dass ein gesetzlicher Rahmen benötigt wird.

Es ist zumeist nicht möglich, eine Lieferkette eines Unternehmens vollumfänglich nachprüfen zu können. Die Kunden, beziehungsweise der gesamte Markt, müssen dem Verkäufer und dem Hersteller heutzutage schlicht vertrauen.

Wie realistisch ist ein Lieferkettengesetz?

Fraglich ist, wie die Regierung nach der Gesetzeseinführung die Lieferketten der vielen Unternehmen nachvollziehen möchte. Zuständige Beauftragte in den Unternehmen sind kostspielig, umständlich und noch immer nicht gänzlich vertrauenswürdig. Hier würden Technologien Sinn machen, die die entstehenden Daten bei der Lieferkette transparent und unveränderlich anzeigen und speichern.

Die Blockchain-Technologie ermöglicht dies durch dezentrale Speicherung. Die Nachteile der meisten Blockchain-Lösungen sind jedoch die hohen Energiekosten und die Gebühren der Transaktionen. Der Tangle von IOTA ist eine Weiterentwicklung der bestehenden Blockchain Konzepte. IOTA arbeitet u. a. daran, Lieferketten genau kontrollieren zu können.

Transparenz kann Unternehmen helfen, ihr Image zu verbessern. Ganz nach dem Ansatz Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Für die Industrie und voraussichtlich die KMU bedeutet der Umgang mit der CO2 Steuer eine Herausforderung. Mit der Produkt ID von Deposy können CO2 Emissionen von neutralen Stellen wie Universitäten berechnet und unfälschbar dezentral gesichert werden.

Was halten Sie vom Lieferkettengesetz?

Das hat Oliver Hanstein im Dezember 2020 Nico Korte gefragt. Nico Korte kommt aus dem Ruhrgebiet und war national und international als Geschäftsführer großer Unternehmen tätig. Der genaue Wortlaut ist nicht mehr bekannt, aber die Sorge vor einem bürokratischen Monstrum hat Herr Korte deutlich ausgedrückt. Abgesehen vom hohen finanziellen und organisatorischen Aufwand hat er es für technisch nicht machbar gehalten. Als Oliver Hanstein Blockchain erwähnte sagte er „Ja, mit Blockchain kann das funktionieren.“

Die Sorgen wegen erhöhten Betriebskosten und bürokratischem Mehraufwand lassen sich durch Diskurs und technische Aufklärung relativieren. Blockchain ist aktuell die einzige Technologie, die die notwendigen Eigenschaften hat.

Der neueste Stand der Technik ist vielen in Politik und Wirtschaft nicht bekannt. Sie wollen mehr darüber erfahren?

Wie geht es weiter?

Da es noch keinen offiziellen Entwurf gibt, bleibt abzuwarten, ob die Einführung eines Lieferkettengesetzes mit Nachdruck verfolgt wird oder ob noch ein bisschen Zeit bis dahin vergeht. Tatsache ist, dass wir mit unseren Werten stehen oder fallen. Wenn wir nicht in Übereinstimmung mit unseren Grundwerten, den Menschenrechten, handeln können, von wem können wir dann erwarten, dass er unserem Beispiel folgt?

Auch ist unklar, welche Strafen bei Missachtung des künftigen Gesetzes auf die Unternehmen zukommen. Vorstellbar wären zumindest empfindliche Geldstrafen und auch eventuelle Sanktionen in Form von Ausschließungen vom öffentlichem Einkauf und staatlichen Förderungen.

Autoren

Dieser Artikel wurde von Loris Puhlmann und Oliver Hanstein verfasst. Loris ist als Teil seines BWL-Studiums Praktikant bei Deposy.

Foto vom Reichstag in Berlin von Photonstory.

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